Freiheit für Rojava!

Türkische Truppen und mit ihnen verbündete Dschihadisten sind in Syrien einmarschiert. Zuvor hatte Trump die US-Truppen abgezogen. Die internationale Hilfe hat versagt.

Der Angriff der Türkei auf die kurdische Region Rojava im Norden Syriens ist völkerrechtswidrig. USA, EU und Russland haben ihn zugelassen. Dies war bereits der zweite Völkerrechtsbruch der Türkei in Syrien. Vor über einem Jahr hatte die Türkei den kurdischen Kanton Afrin besetzt.
300.000 Menschen sind auf der Flucht und müssen versorgt werden. Ob sie jemals wieder in ihre Heimatorte zurück können, ist unklar. Ein Leben unter türkischer und dschihadistischer Besatzung, wie sie zwischen Russland, Assad und der Türkei vereinbart wurde, ist vor allem für die kurdische und assyrische Bevölkerung, für die ChristInnen, AlawitInnen und YezidInnen unmöglich. Denn dort gilt nicht mehr religiöse Vielfalt, sondern die Scharia.
Der türkische Präsident Erdoğan kündigte an, über 1 Million syrische Flüchtlinge in Nordsyrien ansiedeln zu wollen. Das ist die Ankündigung einer ethnischen Säuberung dieser vorwiegend kurdischen Gegend. Flüchtlinge gegen ihren Willen in völkerrechtswidrig besetzten Gebieten anzusiedeln, widerspricht der Genfer Konvention.
Mit einer Eroberung Nordsyriens ist die basisdemokratische Selbstverwaltung in Rojava gefährdet. Sie ist multiethnisch und multireligiös. Frauen sind in hohem Maße in den Strukturen der Selbstverwaltung vertreten. Brot und Benzin werden subventioniert. Basisdemokratie und weitreichende Freiheiten sind beispielhaft für den Nahen Osten und auch für die Türkei.
Für die Bundesregierung zählt die Abwehr von Flüchtlingen aus Syrien offensichtlich mehr als die Verfolgung von Menschenrechtsverbrechen oder die Verhinderung eines völkerrechtswidrigen Krieges. Ebenso blass scheinen die Bemühungen von Außenminister Maas, der es bei einem Besuch in Ankara nicht schaffte, Menschenrechtsverletzungen anzusprechen.
Wir unterstützen den Bau von Gesundheitsstationen und Krankenhäusern durch medico international. Diese liegen jedoch auch in Gebieten, die von türkischen Soldaten und Dschihadisten besetzt wurden. Oder sie befinden sich in dem 30 Kilometer tiefen Streifen, in dem nun russisches und türkisches Militär patrouilliert. Das von uns unterstützte Krankenhaus in Tirbespi liegt nicht im türkisch besetzten Gebiet. Auch dieses Krankenhaus ist ein Projekt von medico international.

Rojava-Solidarität Oberhausen


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